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Nachtragshaushalt beschlossen

Am 30. Mai hat der Kreistag Sonneberg unter anderem den Nachtragshaushalt 2018 beschlossen. Damit hat der Kreistag den Weg für umfassende Investitionen frei gemacht. Deutliche Bekenntnisse gab es zudem für die Errichtung des Schulcampus Neuhaus-Schierschnitz, den Abschluss der Sanierung des Schulteils Rauenstein und die Eingemeindung von Piesau und Lichte.

Auf seiner 22. Sitzung der laufenden Legislatur hat der Kreistag Sonneberg am 30. Mai unter anderem den Nachtragshaushalt für 2018 beschlossen. Die Veränderungen am aktuellen Finanzrahmen des Landkreises sahen ausschließlich Veränderungen im Vermögenshaushalt – sprich im Bereich der Investitionen – vor. Demnach wurde das Investitionsvolumen des Jahres 2018 um rund 1,61 Millionen erhöht; konkret von 7.639.780 Euro auf nunmehr 9.251.740.

 

Hintergrund der Mehrausgaben sind Zuweisungen für investive Maßnahmen von Bund und Land, die sich erst im Jahresverlauf 2018 ergaben und demnach zur Verabschiedung des aktuellen Kreishaushalts Ende 2017 so nicht planbar waren. Insgesamt umfassen die Zuweisungen aus Berlin und Erfurt rund 1,3 Millionen Euro an allgemeinen investiven Zuweisungen und weitere rund 1,4 Millionen Euro an ergänzenden investiven Zuweisungen für Schulen in den Jahren 2018 und 2019. Der festgesetzte Gesamtbetrag der Kreditaufnahme für Investitionen oder Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 1.291.000 Euro erfährt keine Änderung – sprich es kommt zu keiner Erhöhung der Verschuldung des Landkreises. Auch der Verwaltungshaushalt und die Kreisumlage bleiben unberührt.

 

Investitionen vor allem in Schulen und Kreisbehörde

Mit dem Beschluss des Nachtragshaushalts machte der Kreistag den Weg frei, um die zusätzlichen Fördergelder in diesem und den Folgejahren für die Modernisierung der allgemeinen und schulischen Infrastruktur im Kreisgebiet einzusetzen. Mithilfe der Finanzmittel sollen in erster Linie folgende Bauvorhaben realisiert werden:

  • Brandschutz an der Regelschule „Cuno Hoffmeister“ Sonneberg für 440.000 Euro
  • Aufzug und Außenanlagen an der Regelschule „Bürgerschule“ Sonneberg für 336.000 Euro
  • Sanierung der Marktschule an der Grundschule Oberlind für 487.000 Euro
  • Brandschutzsanierung und Anbau eines Treppenhauses mit Aufzug am Schulteil Rauenstein der Gemeinschaftsschule Schalkau für rund 1.780.000 Euro. Damit wird die Gesamtsanierung des Schulteils abgeschlossen.
  • Sanierung der Fassade des Landratsamtes auf Seite der Bahnhofstraße für 478.000 Euro
  • Sanierung der Kellerwand und Umbau der Tribüne des Landratsamtes entlang der Bahnhofstraße für 340.000 Euro
  • Sanierung des Haupteingangs des Landratsamtes für 290.000 Euro
  • Sanierung von Dach und Fassade des Veterinäramtes des Landratsamtes für 130.000 Euro
  • Sanierung des Reliefs der ehemaligen Handelsschule am Deutschen Spielzeugmuseum Sonneberg für 10.000 Euro.

 

Schulcampus Neuhaus-Schierschnitz

Neben dem Nachtragshaushalt entfaltete ein weiterer Tagesordnungspunkt der Kreistagssitzung große Bedeutung für die hiesige Schullandschaft. Per Beschluss ermächtigte der Kreistag die Landrätin, einen Vertrag mit der Gemeinde Neuhaus-Schierschnitz über die Errichtung eines Schulneu- bzw. Erweiterungsbaus am Schulcampus Neuhaus-Schierschnitz abzuschließen. Die Gemeinde Neuhaus-Schierschnitz tritt hierfür als Bauherr auf und verwendet eigens beantragte Mittel der Städtebauförderung für den Schulbau. Rund 6,1 Millionen Euro soll die Baumaßnahme zur Ertüchtigung des Schulstandorts kosten, der innerhalb der gegenwärtigen Schulnetzplanung von 2016 als bestätigt gilt. Zur Finanzierung gehört unter anderem ein Zuschuss des Landkreises Sonneberg als Schulträger in Höhe von 800.000 Euro. Die Umsetzung der Maßnahme soll von 2019 bis 2022 erfolgen.

 

Eingemeindung von Piesau und Lichte befürwortet

Buchstäblich „grünes Licht“ gab es vom Kreistag auch für die Eingemeindung von Piesau und Lichte – derzeit noch Orte im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt – in die Stadt Neuhaus am Rennweg und damit in den Landkreis Sonneberg. Im Zuge der grundsätzlichen Zustimmung des Kreisgremiums wurde die Landrätin beauftragt, die Einzelheiten der erforderlichen Auseinandersetzung mit dem nördlichen Nachbarlandkreis zu ermitteln und zu klären.

 

Bildungsbericht vorgestellt

Im Rahmen der Kreistagssitzung wurde weiterhin der Kompakte Bildungsbericht 2018 vorgestellt. Der Bericht betrachtet die gesamte Bildungslandschaft des Landkreises und definiert dabei Akteure und Inhalte unserer Bildungsregion in allen Bereichen. Erstellt wurde das Druckwerk innerhalb des Projekts „Bildung integriert“. Der Bildungsbericht soll als Datenbasis eine Wissensgrundlage für Verantwortliche in Kommunalpolitik, Verwaltung und Bildung sein, um bei künftigen Planungen und Entscheidungen im Bildungsbereich zu unterstützen. Der Kompakte Bildungsbericht steht hier zum Download zur Verfügung.

 

Besondere Gäste

Der Kreistagssitzung wohnten besondere Gäste bei. Zum einen die Sonneberger Vokalisten, die mit dem Kulturförderpreis des Landkreises Sonneberg ausgezeichnet wurden und sich mit zwei Gesangseinlagen beim Gremium bedankten. Zum anderen konnten drei Teilnehmer der Tagesförderstätte Sonneberg der Werkstatt für angepasste Arbeit (Wefa) mit ihren beiden Betreuern begrüßt werden. Sie waren der Einladung des Kreistagsmitglieds Beate Meißner (CDU) gefolgt und nahmen an der Sitzung im Rahmen des Projekts der Integrierten Teilhabeplanung „Weißt Du was ich tue?“ teil.

 

Abschied der Landrätin

Emotional geriet das Ende des öffentlichen Teils, denn die drei Kreistagsfraktionen von CDU/FDP, SPD/Freie Wähler und Die Linke nutzten die letzte Sitzung von Landrätin Christine Zitzmann, um sie mit dankenden Worten aus dem Gremium zu verabschieden. Die Landrätin wiederum erwiderte die Wertschätzung mit einem sehr persönlichen Abschied vom Podium des Kreistages und dankte den Mandatsträgern für die Zusammenarbeit seit 1. Juli 2006.

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