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Kreishaushalt für 2018 beschlossen

Am 12. Dezember 2017 hat der Kreistag Sonneberg unter anderem den Kreishaushalt 2018 beschlossen. Die Kreisumlage sinkt zum zweiten Mal in Folge und wird auf rund 47,78 Prozentpunkte festgesetzt. Investitionsschwerpunkte sind Schulen, das Spielzeugmuseum und der Brand- und Katastrophenschutz.

Auf seiner 20. Sitzung der laufenden Legislatur hat der Kreistag Sonneberg am 12. Dezember unter anderem den Haushaltsplan und die dazugehörige Haushaltssatzung des Landkreises Sonneberg für 2018 beschlossen. Der Kreisetat 2018 schließt in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen mit 82.525.650 Euro; wobei der Verwaltungshaushalt 74.885.870 Euro (+ 5.556.070 Euro im Vergleich zu 2017) und der Vermögenshaushalt 7.639.780 Euro (- 1.686.150 Euro im Vergleich zu 2017) umfasst. Das Haushaltsvolumen erhöht sich damit gegenüber dem Vorjahr um 3.869.920 Euro. Der Landkreis Sonneberg erhält im laufenden Jahr 17.940.900 Euro Schlüsselzuweisungen vom Land Thüringen und damit 1.716.965 Euro mehr als im Vorjahr. Insgesamt stehen Mehreinnahmen aus den allgemeinen Landeszuweisungen in Höhe von 1.984.291 Euro zu Buche.

 

Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Finanzbedarfs wird für das Haushaltsjahr 2018 auf 21.931.156 Euro (+ 324.438 Euro im Vergleich zu 2017) festgesetzt. Der Hebesatz für die Kreisumlage wird einheitlich auf 47,782 v. H.  (2017: 48,033 v. H.; - 0,251 im Vergleich zu 2017) der Umlagegrundlagen festgesetzt.

 

Traditionell stellt der Einzelplan 4 – die Soziale Sicherung mit Soziales, Jugend und Integration – den umfangreichsten Planbereich im Verwaltungshaushalt dar. Hier werden cirka 60 Prozent des Ausgabevolumens bewirtschaftetet, nahezu ausschließlich als Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis (Sozial- und Jugendhilfe, Unterhaltsvorschuss etc.) bzw. als übertragene staatliche Aufgaben (Leistungen für Asylsuchende). Der Zuschussbedarf steigt im Einzelplan 4 um 1.446.680 Euro auf insgesamt 41.174.960 Euro. Die Erhöhung des Zuschussbedarfs ist unter anderem auf steigende Zweckausgaben zurückzuführen. So führten zum Beispiel die gesetzlichen Änderungen im Unterhaltsvorschuss nahezu zu einer Verdopplung der Fallzahlen.

 

Schulbudgets, ÖPNV, Breitbandausbau

Die Budgetierung der Schulen wird nach der Premiere im vergangenen Haushaltsjahr beibehalten. Hierdurch wird die Eigenverantwortlichkeit der Bildungseinrichtungen gestärkt. Im Landkreis Sonneberg kommt das so genannte Zuschussbudget im Verwaltungshaushalt zur Anwendung, das in Summe jährlich auf 305.085 Euro festgesetzt wurde. Zur Finanzierung eines bedarfsgerechten Angebotes an Öffentlichem Personennahverkehr sind Ausgaben in Höhe von 915.000 Euro veranschlagt. Für die Umsetzung des Breitbandausbaus im Landkreis Sonneberg mit Ausnahme der hier selbst agierenden Gemeinden Föritz, Neuhaus-Schierschnitz und Judenbach sind im Verwaltungshaushalt zudem rund 1,3 Millionen Euro Bundesfördermittel eingearbeitet.

 

Vermögenshaushalt (Investitionen)

Der Vermögenshaushalt weist ein Volumen von 7.639.780 Euro aus, mithin eine Minderung gegenüber dem Vorjahr um 1.686.150 Euro. Schwerpunkte der Investitionen sind die Schulen, das Deutsche Spielzeugmuseum Sonneberg, der Brand- und Katastrophenschutz sowie die Kreisstraße 24 bei Schalkau.

 

Schulen

Die Investitionen an den Bildungseinrichtungen setzen im Wesentlichen die Schulnetzplanung des Jahres 2016 um und fort. Insgesamt werden im Jahr 2018 an Schulen 3.120.000 Euro investiert. Unter Berücksichtigung der Fördermittel verbleiben zur Aufbringung dieser Ausgaben Eigenmittel des Landkreises Sonneberg in Höhe von 1.365.505 Euro. Zu den größeren schulischen Bauvorhaben im Jahr 2018 zählen der Abschluss des Neubaus der Staatlichen Gemeinschaftsschule Sonneberg und die parallel notwendigen Umbaumaßnahmen an der anliegenden Staatlichen Berufsbildenden Schule Sonneberg. Hervorzuheben ist weiterhin die Planung zur Brandschutzsanierung der Staatlichen Grundschule Sonneberg-Oberlind mit der Fertigstellung des Ersatzneubaus des Hort- und Speiseraumgebäudes. Weiterhin werden an der Staatlichen Regelschule „Bürgerschule“ Sonneberg die Fertigstellung der Errichtung eines Speiseraums und die Sanierung des Kellergeschosses umgesetzt.

 

Kultur

Im Kulturbereich werden planmäßig 1.012.660 Euro verbaut, wobei der Landkreis aus Fördermitteln Einnahmen in Höhe von 900.000 Euro einplanen kann. Investiert wird in Kooperation mit der Stadt Sonneberg vor allem am Deutschen Spielzeugmuseum Sonneberg. Hier wird der zweite Bauabschnitt zur Sanierung und Neugestaltung des Erdgeschosses am Altbau aus dem Jahr 2017 begonnen. Die zu erwartenden Ausgaben in Höhe von rund 1 Million Euro werden zu 90 Prozent durch Fördermittel des Landes Thüringen gedeckt.

 

Brand- und Katastrophenschutz

Vornehmliche Maßnahme im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes ist die Beschaffung eines Einsatzleitwagens zur Führung und Koordination von Rettungskräften  für die Stützpunktfeuerwehr Sonneberg-Mitte in Höhe von 160.000 Euro. Abzüglich der Landesförderung und des Anteils der Stadt Sonneberg verbleibt ein Eigenanteil des Landkreises Sonneberg von 55.000 Euro. Außerdem werden ein weiteres Fahrzeug für den Katastrophenschutz im Wert von 50.000 Euro sowie Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für einen Gerätewagen Gefahrgut neu beschafft.

 

Kreisstraßen

Ungeachtet der noch ausstehenden Fördermittel zum Ausbau der Kreisstraße 24 zwischen Mausendorf und Schalkau wurde die Tiefbaumaßnahme in den Haushaltsplan aufgenommen. Unter Berücksichtigung einer möglichen Förderung in Höhe von rund 75 Prozent und veranschlagten Ausgaben in Höhe von 750.000 Euro ergibt sich hier gegebenenfalls ein Eigenanteil von 200.000 Euro.

 

Das Landesverwaltungsamt als Aufsichtsbehörde hat dem Landkreis Sonneberg in einer ersten Prüfung des Haushaltsplans 2018 eine stabile und sparsame Haushaltsführung bescheinigt. In Umsetzung der Vorgaben des Thüringer Oberverwaltungsgerichts zur Festsetzung der Kreisumlage erfolgte eine Abwägung zwischen dem Finanzbedarf des Landkreises Sonneberg und dem Finanzbedarf der kreisangehörigen Städte und Gemeinden. Im Ergebnis bleiben deren Handlungsmöglichkeiten innerhalb der kommunalen Selbstverwaltung gewahrt.

Den kompletten Haushaltsplan des Landkreises Sonneberg für das Haushaltsjahr 2018 finden Interessierte nach dessen Genehmigung auf der Internetseite des Kreises unter www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/finanzverwaltung.

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