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Schwellenwerte und Vergabearten

Rechtsgrundlagen im Vergabeverfahren 

 


Die Vergabearten und deren Rangfolge


Die nationalen und europäischen Vergabevorschriften sehen für die Vergabe von Bauleistungen sowie Liefer- und Dienstleistungen verschiedene Verfahren vor, die Vergabearten. Je nachdem, ob es sich um Vergabeverfahren oberhalb oder unterhalb des Schwellenwertes handelt, werden sie unterschiedlich bezeichnet, nämlich als Offenes Verfahren bzw. Öffentliche Ausschreibung, Nichtoffenes Verfahren bzw. Beschränkte Ausschreibung (wobei das Nichtoffene Verfahren zwingend mit, die Beschränkte Ausschreibung mit und ohne Teilnahmewettbewerb möglich ist) sowie Verhandlungsverfahren bzw. Freihändige Vergabe (jeweils mit und ohne Teilnahmewettbewerb möglich).

Die Wahl der Vergabeart ist nicht beliebig. Öffentliche Auftraggeber sind verpflichtet, Aufträge grundsätzlich im Wege des Offenen Verfahrens bzw. der Öffentlichen Ausschreibung zu vergeben.

Nur ausnahmsweise, beim Vorliegen besonderer in der Verdingungsordnung für Leistungen Allgemein (VOL/A) bzw. der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Allgemein (VOB/A) genannter Voraussetzungen, die auch aktenkundig gemacht werden müssen, darf von dieser Regel abgewichen werden.

In diesem Fall wird zunächst geprüft, ob ein Nichtoffenes Verfahren, bzw. eine Beschränkte Ausschreibung, durchgeführt werden kann.

Diese Vergabeart hat jeweils Vorrang vor dem Verhandlungsverfahren, bzw. der Freihändigen Vergabe.

 

·          Offenes Verfahren (oberhalb des Schwellenwertes) bzw. Öffentliche Ausschreibung

Beliebig viele Unternehmen, die in der geforderten Branche tätig sind, können Angebote abgeben und somit am Wettbewerb teilnehmen. Die Ausschreibungen werden der Öffentlichkeit in speziellen Veröffentlichungsorganen bekannt gemacht.

 

·          Nichtoffenes Verfahren mit Teilnahmewettbewerb (oberhalb des Schwellenwertes), bzw. Beschränkte Ausschreibung mit oder ohne Teilnahmewettbewerb

Kennzeichen dieser Verfahrensart ist, dass die Anzahl der Bieter durch eine Vorauswahl der Vergabestelle begrenzt ist. Ausgewählte Anbieter werden von der Vergabestelle zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Ein sogenannter Teilnahmewettbewerb dient der Vorauswahl möglicher Bieter. Die geplante Auftragsvergabe wird öffentlich bekannt gegeben, alle interessierten Unternehmen können Anträge auf Teilnahme stellen. Die Vergabestelle wählt unter Beachtung der allgemeinen Vergabegrundsätze aus diesen Bewerbern geeignete aus, die dann zur Angabe eines Angebotes aufgefordert werden.

 

·         Verhandlungsverfahren (oberhalb des Schwellenwertes), bzw. Freihändige Vergabe, jeweils mit und ohne Teilnahmewettbewerb

Auch hier fordert die Vergabestelle von sich aus Unternehmen zur Abgabe von Angeboten auf. Dabei ist sie nur begrenzt an formelle Vorschriften gebunden. Sie kann z.B. mit dem Bieter über Inhalt und Preise des Angebotes verhandeln. Auch bei dieser Vergabeart sollte soweit möglich ein Wettbewerb zwischen verschiedenen Bietern stattfinden.


Schwellenwerte

Ob im jeweiligen Vergabeverfahren nationale oder europäische Vorschriften angewendet werden, hängt nach § 106 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) vom geschätzten Auftragswert (ohne Umsatzsteuer) ab. Die europäischen Vergaberegelungen gelten erst oberhalb bestimmter Wertgrenzen (Schwellenwerte).

Weitere Ausnahmen für die Anwendung des EU-Vergaberechts ergeben sich aus den §§ 107 ff GWB.


Besondere Wertgrenzen für Thüringen

Der Landesgesetzgeber hat für Thüringen Wertgrenzen festgelegt, die eine Abweichung vom Grundsatz der Öffentlichen Ausschreibung erlauben. So dürfen Bauleistungen bis 150.000 € netto sowie Liefer- und Dienstleistungen bis 50.000 € netto im Wege einer beschränkten Ausschreibung vergeben werden. Eine Freihändige Vergabe darf bei Bauleistungen bis 50.000 € netto und bei Liefer- und Dienstleistungen bis 20.000 € netto erfolgen. Bei Anschaffungen bis 500 € netto muss kein Vergabeverfahren durchgeführt werden. Hier spricht man von einem Direktkauf.


Glossar (Lexikon) - Begriffe aus dem Vergaberecht

Auf der eVergabe-Plattform finden Sie Begriffe des Vergaberechts leicht verständlich erklärt. 

(Quelle: http://www.bescha.bund.de/DE/Rechtsgrundlagen/Vergabeverfahren/node.html)

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